Wir sind wieder da! – ein kurzer Einwurf

Es gab mal eine Zeit, da wurden Listen mit Namen von Leuten angelegt, die einer neuen gesamtgesellschaftlichen Bewegung und ihrem Denken kritisch gegenüber standen. Kaum einer verstand warum dieses neue Denken so schnell, so viele Anhänger fand. Unter vorgehaltener Hand kam den meisten diese Bewegung, die so gar nicht zur Alltagserfahrung paßte, eigentlich suspekt vor. Mißstände, die aufgebauscht und angeprangert wurden, waren im privaten Umfeld eigentlich noch nie beobachtet worden. Aber Vertreter dieses Denkens saßen an den wichtigen Schaltstellen vor allem in den Medien. Es war gefährlich auf den „gesunden Menschenverstand“ und einfach auf den Anstand zu verweisen, nein diese Liste zeigte auf Feinde! Und Feinde gehörten bekämpft! Aus einer eigentlichen Minderheit, die nur eine zur Ideologie verknorpelte Meinung hatte, wurde so eine vermeintlich mehrheitsfähige Bewegung und niemand traute sich dagegen zu sprechen. Es wurde denunziert und diffamiert, Existenzen beschädigt oder vernichtet. Aber es war ja in Ordnung, denn es gab ja diese Liste und kein insgeheim andersdenkender Meinungsführer würde es wagen, Einspruch gegen diese Liste zu erheben, egal wie honorig die Namen auf dieser Liste einst waren. Wendete man sich dagegen, würde man selbst schnell auf dieser Liste landen. Mit noch unabsehbaren aber irgendwie schon ahnbaren Folgen….

Diese Zeit ist jetzt!

… und dies ist eine dieser Listen: http://www.agentin.org

Einerseits ist es zum Verzweifeln. Anderseits bestätigt mich das Ganze nur in der Annahme, daß das, was sich „Deutschland“ nennt es in Konsequenz nur extrem kann. Die Mitte und der Ausgleich scheint ihm nicht gegeben. Über kurz oder lang funktioniert es nur an den Rändern. Es kann mit Freiheit und Demokratie und den damit verbundenen Rechten und Privilegien nicht umgehen. Es braucht eine einfache führende Idee, unter der dann alles subsumiert werden kann bzw. muß  und eine entsprechende Bewegung dazu. Differenzierung und Vielfalt im Denken machen ihm Angst. Vielleicht ist das ja auch ein Argument, sich von den „Großreichen“ zu verabschieden, für Dismembration und innere Erweiterung der EU. Jeglichen extremen Bewegungen würde – so meine Annahme – schlagartig der Boden unter den Füßen entzogen. Man könnte zurück zum Wesentlichen kommen und sich und seine Nachbarn einfach nur anständig behandeln. Ohne ideologischen Überbau und dogmatisches Fundament!

Nachtrag:

 Mit einigen Menschen auf der verlinkten Liste, teile ich sicherlich nicht viele Auffassungen, mit einigen nicht mal eine Idee, einige wenige würde ich sogar als durch und durch unappetitlich bezeichnen. Und doch sind für eine demokratisch-freiheitliche Gesellschaft nicht die Menschen auf der Liste das Problem, sondern die Existenz einer solchen Liste – nur darum geht es!
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Das Kreuz mit dem schönen Kreuz – Der Versuch eines anderen, eines Brandenburger Blickwinkels

Carl Hasenpflug – Potsdam, Garnisonkirche und Breite Brücke mit Blick auf das Stadtschloss, 1827

In schöner Regelmäßigkeit wird in Brandenburg über den Wiederaufbau der Potsdamer Garnisonkirche berichtet und in den sozialen Netzwerken anschließend darüber diskutiert.

In den seltensten Fällen haben die Gegenargumente zum Wiederaufbau etwas mit der Finanzierung oder dem Grundverständnis einer lebens- und liebenswerten Landeshauptstadt zu tun. Nein, in der Regel sind es ideologische Begründungen, die – so sehe ich das – einer gründlichen Überprüfung allerdings kaum standhalten können, oder besser, nicht standhalten müssen (!) – Denn auch darum geht es: Bei solchen Diskussionen ist auch der Standpunkt und die eigene Grundeinstellung entscheidend. Wenn ich das ganze als „Deutscher“ diskutiere, egal, ob nun als Befürworter oder Gegner, führe ich eine komplett andere Diskussion als wenn ich die Angelegenheit als Brandenburger mit oder ohne Affinität zu Preußen betrachte.

Ich möchte die Garnisonkirche als Brandenburger diskutieren. Und natürlich ist Preußen auch ein Teil der Brandenburger Geschichte. So wie das HRR, das DR, die DDR oder die BRD auch ein Teil der Brandenburger Geschichte waren und sind 🙂 . Das Preußen Brandenburger Prägung sowie der gleichnamige Freistaat als Bollwerk der Demokratie sind bei mir positiv, das deutschnationale Preußen (das ist das, was zum Beispiel die Bayern nicht mögen) ist auch bei mir negativ besetzt.

Brandenburgisch, Preußisch oder Deutsch?

Als Brandenburger sollte man zuerst Wert auf folgende Feststellung legen:

Die Potsdamer Garnisonkirche ist kein deutsches Bauwerk, sie ist ein brandenburgisches, vielleicht auch noch ein preußisches Bauwerk. „Moment!“ möchte an dieser Stelle der eine oder andere ausrufen „Preußen ist doch seit 1701 Königreich und der Baubeginn liegt im Jahre 1730!“

Nun, die Daten mögen stimmen, aber auch hier spielt uns die rückwirkende Projektion bei der Betrachtung von Geschichte mal wieder einen kleinen Streich. Wir vergessen all zu schnell „in der Zeit“, um die es geht „zu denken“.

Friedrich Wilhelm I war 1730 der hiesige Regent und sein Titel war der folgende:
König in Preußen, Markgraf von Brandenburg, Erzkämmerer und Kurfürst des Heiligen Römischen Reiches. Einen König in Preußen gab es 1730 also seit gerade mal 29 Jahren. Und Preußen war weit, weit weg…. Hier war Brandenburg!

Unter unserem Kurfürsten und Markgrafen Johann Sigismund (Regent von 1608-1619) kamen Teile Preußens, ein Gebiet, welches wir heute als Ostpreußen kennen, in den Herrschaftsbereich der Brandenburger Markgrafen und Kurfürsten.

Markgraf und Kurfürst Friedrich III  von Brandenburg (Regent von 1688-1713) schaffte es dann, sich zum König in Preußen zu krönen. Somit war er streng genommen Friedrich III als Markgraf und Kurfürst von Brandenburg sowie Friedrich I. als König in Preußen.

Flux wurden einige Institutionen von kurfürstlich-brandenburgisch in königlich-preußisch umbenannt, was mehr auf die Eitelkeit des Regenten als auf die realen Verhältnisse schließen läßt. Preußen lag außerhalb des Gebietes des Heiligen Römischen Reiches (HRR), weit, weit weg von Brandenburg, und nur außerhalb des HRR konnte ein Fürst des HRR auch König sein. Innerhalb des HRR sollte dem Grundsatz nach, neben dem Kaiser kein Fürst auch König sein. (Ähnlich verhielt sich das mit Sachsen und der polnisch-litauischen Krone)

Die Brandenburger und die Potsdamer selbst dürften sich noch eine ganze Weile nur als Brandenburger gesehen haben, erst allmählich setzte sich die Bezeichnung „Preußen“ auch für den Brandenburger Landesteil durch. In der seltenen Literatur zum (Rand)Thema beschreibt man diesen Vorgang als relativ langsam und man gibt an, daß er erst in der zweiten Hälfe des 18. Jahrhunderts als wirklich abgeschlossen betrachtet werden kann.

Man darf also feststellen, daß die Garnisonkirche definitiv ein Brandenburger Bauwerk ist und damals für einige Menschen vielleicht auch schon ein königlich-preußisches, ganz sicher war es aber kein deutsches. An ein geeintes Deutschland war damals noch nicht zu denken und es wollte auch kaum jemand daran denken.

Wenn die Garnisonkirche Potsdam also ein Sinnbild für den deutschen Nationalismus gewesen sein kann, so wurde sie mißbräuchlich dazu gemacht. Anstatt dies nun als Beweis für die Unmöglichkeit der Garnisonkirche heranzuziehen, sollten wir Brandenburger eher darüber empört sein, wie sich der braune Mob unseres Bauwerks bedienen konnte und man bis heute auf beiden Seiten nicht davor zurückschreckt über diese Kirche als deutsches Bauwerk zu diskutieren. Wir sollten ebenso unser Entsetzen darüber zum Ausdruck bringen, daß man  heute nicht nur auf der Rechten sondern offensichtlich auch in der Mitte und auf der Linken ganz selbstverständlich so tut, als hätten die Nazis und davor die Deutschnationalen mit ihren Behauptungen und mit ihrer Inszenierung recht. Die einen um es zu feiern, die anderen um es zu verdammen – beide streiten sich um des Kaisers neue Kleider, der ja bekannlich nackt war…

Auch sollten wir es als eine Frechheit ansehen, daß sich A.H. in einer Reihe mit Friedrich dem Großen zu stellen wagte, als seine Propagandamaschinerie ihn gemeinsam mit Bismarck respektive mit Bismarck und Hindenburg abbildete und somit die Fortsetzung einer gewissen Tradition behauptete. Bismarck und Hindenburg mögen – salopp formuliert – mehr deutsch als brandenburgisch-preußisch gewesen sein, Friedrich der Große war es mit Sicherheit nicht.
Die Nazis bedienten sich eines Brandenburger Bauwerks und eines Teils seiner Geschichte um eine unhaltbare Behauptung zu suggerieren und was machen die meisten Menschen heute? Sie nehmen diesen Humbug für bare Münze und werfen es dem Gebäude vor, irgendwie schräg – der zeitgenössische Begriff dafür lautet wohl „Fake news“…. Auf diesen „Fake news“ basiert eine ganze Diskussion…. Schade!

Militarismus? 

Dann gibt es ja noch jene, die dieser Kirche den preußischen Militarismus vorwerfen und sie als Sinnbild desselben sehen. Ich tue mich seit jeher schwer, zu begreifen, was das überhaupt sein soll, der preußische Militarismus. Für das Deutsche Kaiserreich würde ich einen deutschen Militarismus annehmen können, für die DDR einen „realsozialistischen“ auch, aber für Brandenburg oder Preußen?

Der Vorwurf des Militarismus´an Preußen ist eine recht junge Angelegenheit. Christopher Clark wertet den Vorwurf des Militarismus´an Preußen übrigens als therapeutisches Preußenbild.  Er verortet den wirksamen Ursprung des Vorwurfs in der Präambel des Kontrollratsbefehls(-gesetzes) Nr. 46 zur Auflösung des Freistaates Preußens aus dem Jahre 1947 und beschreibt ihn als liebgewonnene Sichtweise, die half, etwas unbeschwerter ein Nachkriegsdeutschland aufbauen zu können. „Es waren nicht WIR, es waren DIE. Und DIE gibt es nicht mehr“. Tatsächlich mag diese Sicht auch nicht unerheblich dazu beigetragen, daß der Beginn einer wirklichen Aufarbeitung der Nazizeit noch einige Jahre auf sich warten ließ.
Daß die Auflösung nur deshalb nötig wurde, um z.B. dem auf nun britischem Territorium bereits 1946 gegründeten Land Hannover eventuell nicht in die Quere zu kommen und um sämtliche vielleicht noch folgende Gebietsveränderungen nicht durch das etwaige Vorhandensein einer juristischen Körperschaft, die sich über alle vier Besatzungszonen und die zukünftig neuen Gebiete Polens und Russlands erstreckt, zu gefährden, spielte schon damals in der Öffentlichkeit keine Rolle.

Eines war Preußen irgendwann ganz sicher; es war militärisch. Seit man nicht mehr wahllos Leute in die Armee prügelte oder dorthin übervorteilte, seit man eine Art Wehrgerechtigkeit anstrebte, war das ganze Land in „Militärbezirke“ (Kantone) aufgeteilt – seit 1733, also 32 Jahre nach „Gründung“ Preußens.
Jeder Kanton hatte aus seinen Distrikten eine gewisse Anzahl Wehrpflichtiger/Kantonisten zu stellen. Die zwielichtigen „Anwerbungen“ mit Alkohol oder Knüppel, eigentlich Zwangsrekrutierungen, waren damit passé. Aus heutiger Sicht war auch das Kantonsystem keine demokratische Angelegenheit aber im Vergleich zum abgelösten Verfahren und im Kontext der Zeit immer noch ein Fortschritt.

Und weil es sich gerade anbot, wurden in vielen Fällen auf Basis dieser ursprünglich militärischen Struktur auch anderen administratorischen Einheiten organisiert. Das Kantonsystem, also die militärische Ordnung, wurde so zur Grundlage für eine zivile Verwaltungsstruktur. Einer Struktur, die klar geregelt war, mit eindeutigen Hierarchien und Rechenschaftspflichten. Das Beamtentum wurde quasi erfunden und selbstredend war es dem bis dahin fast ungestört agierendem Landadel ein Dorn im Auge. Nicht mehr sie verfügten über Wohl und Wehe, sondern ein Apparat, das machte Korruption und Bestechung schwieriger und so verwundert es nicht, daß man gerade außerhalb Brandenburg-Preußens Stimmung gegen dieses System machte, fürchtete der Adel dort doch, durch ähnliche Maßnahmen, ebenso eingeschränkt werden zu können. Interessanterweise ist von dieser betagten, fadenscheinigen Stimmungsmache beim deutschen Michel bis heute viel hängen geblieben.

In der Zeit, um die es hier geht, stritt eine Pentarchie um die Hegemonie in Europa.

Großbritannien, Frankreich, Rußland, Habsburg/Österreich(-Ungarn) und Preußen(-Brandenburg)

In Sachen Militär nahm sich von den fünf genannten wohl keiner etwas, wohl aber in der Zahl der militärischen Aktionen. Und anders als der oft nur dahingesagte aber selten überprüfte Volksglaube war Preußen eben in vergleichsweise wenigen Kriegen verwickelt und fing noch viel weniger Kriege an (siehe auch: hier). Alles belegbar, man muß es nur berücksichtigen wollen. Aber das würde bedeuten, einfache, liebgewonnene Stereotype hinter sich lassen zu müssen.

 

Was ist eine Garnisonkirche überhaupt?

Hier erinnere ich noch einmal an das vorhin schon erwähnte „in der Zeit“, um die es geht, „zu denken“. Und da sollte man zunächst feststellen, daß sich die Menschen damals und heute in einem für die Betrachtung relevanten Punkt ganz wesentlich unterscheiden. Man war in der Regel religiös!

Die zum Dienst eingezogenen jungen Männer wurden aus ihren Gemeinden genommen und brauchten am Standort ihrer Einheit, in ihrer Garnison nun eine neue Gemeinde.  Mir scheint, daß Menschen heute, die Religion ganz grundsätzlich ablehnen, nicht bereit sind, diesen Gedankengang anzustellen. „Ich glaube nicht, also hätten die es damals auch nicht gemußt.“
Und natürlich wird es im Gottesdienst einer Garnisonkirche auch zu Beeinflussung im Sinne der Garnison und der Befehlskette gekommen sein. Aber Hand aufs Herz, welches Unternehmen der Gegenwart unternimmt nicht den Versuch, mitunter recht aufwendig, die eigene Belegschaft auf das eigene Unternehmen einzuschwören?

Auch heute noch gibt es Standortkirchen und Standortpfarrer, nur daß sie heute eher Relikt als Ausdruck der Alltagswirklichkeit sind; damals war das eben noch anders. Die Kirche war ein Gotteshaus für die gläubigen Soldaten und es war eben üblich, in die vor Ort bestehenden Gemeinden keine Unruhe durch fremde Soldaten hinein zu bringen, sondern Standortkirchen zu unterhalten.

Auch bitte ich, nicht zu vergessen, daß es gar nicht so wenige Garnisonkirchen gab und die in Potsdam also, bis auf ihre ursprüngliche Schönheit und dem späteren Mißbrauch, nicht exklusiv ist.

 

Fazit

Also, auch als Brandenburger kann man natürlich sowohl pro als auch contra Wiederaufbau sein, aber dann doch eher aus Gründen, die vielleicht im Bereich der Finanzierung zu suchen sind oder weil man der Auffassung ist, daß sich die Landeshauptstadt in eine andere Richtung entwickeln sollte.

Einer Brandenburger/preußischen Kirche gesamtdeutsches Versagen vorzuwerfen ist nicht redlich. Es gibt genügend Garnisonkirchen, die erst im Kaiserreich oder noch später – jedenfalls zu einer Zeit als Nationalismus bereits salonfähig war gebaut und geweiht wurden. Auf die Potsdamer Garnisonkirche trifft das aber nicht zu. An Deutschland als Gesamtstaat war bei Bau und Weihe noch nicht zu denken. Also ist es schon schräg in der Diskussion so zu tun, als ob das nicht der Fall wäre.

Ist man Befürworter des Wiederaufbaus, sollte man aus oben genannten Gründen allerdings auch auf den originalgetreuen Wiederaufbau bestehen. Dieser würde nicht verhindern, an die Geschichte, die dieses Haus mitmachte zu erinnern, den Mißbrauch zu thematisieren und somit vor den Folgen national(istisch)en Wahns zu warnen.

Schlußendlich wäre mir nur wichtig zu verdeutlichen, daß das, was die Nazis mit dem Tag von Potsdam behaupteten nicht taugt um irgendwas zu untersetzen. 1933 nicht die Machtübernahme und alles was folgte und heute nicht den Widerstand gegen den Wiederaufbau; daß der Vorwurf des Militarismus entweder ins Leere liefe oder aber im europäischen Vergleich seine Exklusivität verlöre (ist halt eine Definitionsfrage)

Ansonsten kann natürlich jeder aus verschiedenen Gründen für oder gegen den Wiederaufbau sein, in meinen Augen nur nicht wegen Gegenargumenten die unter den oben genannten Überschriften allzu unüberlegt aufgelistet werden.

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Land ohne Gesicht? Ein Vorschlag!

Handout Imageuntersuchung Brandenburg

Einige Tage nach dem Brandenburggeburtstag (11.06.) geisterte die als erschreckend präsentierte Erkenntnis durch die Brandenburger Presse, daß Brandenburg kein Image hätte, daß es für viele Menschen außerhalb Brandenburgs ein unbeschriebenes Blatt sei; ein Land ohne Eigenschaften.

Nun, zum Teil mag das vielleicht abzuleiten sein und stimmen, zum Teil aber auch nicht. Grund für den geschilderten Aufschrei ist das Ergebnis einer Untersuchung im Auftrage der Brandenburger Staatskanzlei zum Meinungsbild über Brandenburg (oben verlinkt).

Liest man sich das Ganze aber mit der für uns typischen Brandenburger Bodenhaftung und Gelassenheit durch, so kann man an der einen oder anderen Stelle auch ein anderes Bild zeichnen und zu etwas optimistischer stimmenden Schlußfolgerungen gelangen.

Fakt ist, daß, bundesweit gesehen, Bayern das einzige Land ist, welches über ein relativ deutliches Bild (Image) bei allen anderen Bundesbürgern verfügt. Bayern? Moment! Da war doch was? Genau! Das sind die, die über ein ausgeprägtes Regional- und Heimatbewußtsein verfügen und denen die bayerische Jacke eindeutig lieber ist als die deutsche. Bayern zuerst! Dann klappt es auch mit dem Image…. darüber sollte man mal nachdenken. Das Recht auf seine regionaltypischen Eigenheiten in den Vordergrund gestellt und schon läuft es auch mit der Erkennbarkeit.
Einen vergleichbar deutliches Bild geben nur noch die Partystadtstaaten Hamburg und Berlin ab.

Weniger tragisch ist auch das Ergebnis bei einer anderen Frage dieser Untersuchung.
Es mag auf den ersten Blick befremdlich wirken, daß zwar 78 Prozent aller Westdeutschen z.B. den Spreewald kennen aber nur 38 Prozent diesen auch mit Brandenburg in Verbindung bringen. Ein jeder gehe mal in sich und sage ad hoc wo die Eifel oder die Rhön liegen…. Genau! Alles halb so wild!

In dieser Untersuchung finden sich aber auch recht bemerkenswerte Ergebnisse. So steht da zum Beispiel:

„Brandenburg-Kenner“ wissen zu diesen und weiteren Details mehr und werten zumeist im Folgenden auch (tendenziell) positiver in Bezug auf Brandenburg. Unter „Brandenburg-Kennern“ befinden sich in Relation zu den Nicht-Kennern mehr formal höher Gebildete, Männer und Personen mittleren Alters (30 bis 49 Jahre). Speziell Brandenburger Orte sind zudem bei Älteren (50+) zumeist bekannter.

auch interessant ist folgende Erkenntnis:

Der Zusammenhang von Wissen und Gefallen zeigt sich explizit auch für Brandenburg: Bei Kennern hat Brandenburg – wie erwähnt – einen Sympathiewert von 2,7, bei Nicht-Kennern nur 3,4.

Auch dies ist spannend:

In Westdeutschland finden zudem Studierende Brandenburg als Zuzugsort tendenziell attraktiver; ebenso steigt mit zunehmendem Alter, höherer formaler Bildung und Einkommen die Attraktivität von Brandenburg als touristisches Ziel.

Man könnte also glatt auf die Idee kommen zu behaupten, daß Brandenburg so etwas wie das Theater- oder Opernhaus unter den Bundesländern sei – eher ruhig, gediegen, nicht Jedermanns Geschmack aber erstklassig und mit Niveau unterhaltend  –> Nur für Kenner! 😉

Eine weitere Aussage der Untersuchung bildet sogar einen tauglichen Ansatz für die Formulierung eines Wahlspruchs für das Land. So wurde festgestellt:

Das Eigenschaftenprofil für Brandenburg und die Brandenburger/-innen polarisiert wenig, kippt aber auch nicht ins Negative: bodenständig, freundlich, entspannt, verlässlich und aufrichtig werden am ehesten zugeschrieben, aber weniger tolerant, fortschrittlich, spannend und optimistisch.

Zu dem, was wir angeblich nicht sind, nur folgende Anmerkungen:

fortschrittlich – Fortschritt ist eine Frage des Standpunktes, der Blickrichtung und der Zielstellung.

tolerant – Wenn jemand von Haus aus freundlich und entspannt ist, wird er wohl kaum intolerant sein.

spannend – Spannend ist zwar kurzweilig aber doch das Gegenteil von bodenständig. Spannung  wird mitunter auch durch Ungewissheit und Unberechenbarkeit erzeugt, das wollen wir doch niemandem zumuten, oder?

optimistisch – nun, man kann nicht alles sein. Und wenn der Märker eher der knorrige Typ ist, dann ist offensichtlicher Optimismus nicht so Seins. Auch schrullige Angewohnheiten können ein sympathisches Bild prägen und manchmal ist aufgeregter Optimismus auch nur dümmliche Naivität.

Mit den Eigenschaften, die uns laut der Untersuchung aber zugewiesen werden, sollten wird doch als Charakterisierung sehr gut leben können, oder?

bodenständig, freundlich, entspannt, verlässlich und aufrichtig

So würde ich Menschen beschreiben, von denen ich mir auch des Nachts gern den Weg beschreiben lasse und bei denen ich keine Beklemmungen bekomme, wenn sie mich ganz spontan auf ein Gläschen Brandenburger Obstwein in ihren Vorgarten einladen.

Auch erinnern mich diese Charaktereingenschaften doch sehr an den Wahlspruch des historischen Roten-Adlerordens „SINCERE ET CONSTANTER“ – „aufrichtig und beständig“

Und voila! Fertig sind Wahlspruch des Landes und Slogan für eine „Imagekampagne“ Brandenburgs.

Brandenburg –
                         sincere et constanter
                                                  ….. nur für Kenner

Der Orden mag eine Stiftung des Hauses Brandenburg-Bayreuth sein, wurde aber am Ende des 18. Jh. die zweithöchste Auszeichnung Preußens und lebt in seiner optischen Ähnlichkeit oder auch nur gefühlt – ohne Wahlspruch – im Verdienstorden des Landes Brandenburgs bis heute weiter.

Wir sollten nicht den Fehler begehen und uns mit einem Spruch à la Sachsen-Anhalt „Willkommen im Land der Frühaufsteher“ auf lächerliche Art und Weise bekannt machen. Zumal die Sachsen-Anhaltiner, ebenso wie die Brandenburger, aufrgrund des Pendelzwanges zur Arbeitsstätte früher aufstehen müssen als andere.

Auch Mecklenburg-Vorpommerns „MV tut gut“ mag ein wirklich schöner Spruch sein, klingt aber irgendwie auch ein wenig wie die letzte Entscheidung kurz vor Abgabetermin des ersten Agenturentwurfs.

Baden-Württembergs „Wir können alles, außer Hochdeutsch“ ist originell und prägt sich auf sympathische Weise ein. Ein vermeintliches Defizit wird als charmante Eigenschaft dargestellt. Die Tatsache, daß Baden-Württemberg den Spruch erst angeboten bekam, nachdem ihn Sachsen abgelehnt hat zeigt aber auch, daß er leider doch beliebig ist.

Und auch unser bisheriges „Neue Perspektiven entdecken“ ist an Beliebigkeit nur schwer zu übertreffen. Eine Charakterisierung von Land und Leute findet mit diesem Spruch nicht statt und ich bezweifle doch sehr, daß ein solcher Slogan bei auswärtigen Entscheidern für Investitionen einen Anteil daran gehabt haben könnte, auch nur einen Euro locker machen zu wollen.

Brandenburg gehört zu den ältesten Kulturlandschaften Mitteleuropas, damit sollten wir arbeiten und auch gewisse Eigenheiten gepflegt in den Vordergrungd stellen. Man muß wissen, wie man uns nehmen muß, dann klappt es auch mit fast allem…. Wir sollten uns nicht bemühen ein neues Bild zu kreieren, uns ein neues Image verpassen zu wollen, etwas zu behaupten, daß zwar schön klingt, aber mit Land und Leuten wenig gemein hat und von den Brandenburgern dann eher belächelt wird. Nein, wir sollten uns darauf besinnen das Vorhandene zu beschreiben und charmant darzustellen. Das wirkt dann auch auf uns Einheimische identitätsfördernd.

Und so würde ich mich freuen, wenn mich bei meiner Heimkehr von verschiedenen Reisen in andere schöne Regionen Europas an der Autobahn ein Schild in dieser Art begrüßen würde:

Dabei stört es eben nicht, daß vielleicht nicht jeder sofort weiß, was „dieser lateinische Spruch“ bedeutet. Der Interessierte findet es heraus*. Und die Uninteressierten? Tja, Filterfunktion erfolgreich!

In diesem Sinne

Mehr Brandenburg wagen!

 

*
Um den Ängstlichen und Vorsichtigen unter uns gerecht zu werden, kann man ja einige hundert Meter nach dem Willkommensschild auch noch ein Schild mit der Aufforderung den Beifahrer googeln zu lassen aufstellen bzw. auf die Entfernung zum nächsten Parkplatz respektive zur nächsten Raststätte (voller Brandenburger Produkte 😉 ) verweisen

 

 

 

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Kurzer Einwurf: Kalendersprüche

Heute Morgen war zu lesen, wie sich Bundeskanzlerin Merkel in Richtung Trump geäußert haben soll: „In einer globalisierten Welt gilt es, Brücken zu bauen und nicht, Zugbrücken hochzuziehen. Wer sich abschottet, wird von den weltweiten Entwicklungen abgeschnitten.“

Ein wunderschöner Ausspruch, der Platz in jedem Abrisskalender finden könnte, vielleicht an einem Sonntag.

Und Kollege Trump macht es einem ja auch sehr leicht, sich hinter jeden zu stellen, der sich ihm gegenüber kritisch äußert. Nur ist es auch hierbei leider so, wie sonst auch im richtigen Leben. Nicht jeder, der sich mit mir/mit uns GEGEN die gleiche Sache wendet, führt auch das Gleiche im Schilde oder tritt FÜR das Gleiche ein.
Einen Elefanten im Porzellanladen zu kritisieren fällt leicht, zumal dann, wenn er auch nicht besonders „helle“ erscheint.

Dennoch sollte man sich Bundeskanzlerin Merkels Worte mal etwas genauer durch den Kopf gehen lassen. Mir scheint dieser versöhnlich anmutende Ausspruch tatsächlich nicht einmal halb so weise, wie er beim ersten Lesen und Hören anmuten soll.

Wir wissen alle, daß mit einer „globalisierten Welt“ ausschließlich das Agieren „unserer“ Konzerne und Banken gemeint ist.
Die zu bauen beabsichtigten Brücken sind, salopp zusammengefaßt, Freihandelsabkommen, um es der „globalisierten Welt“ so einfach wie möglich zu machen, nicht viel auf regionale und nationale Gesetze und Bestimmungen zu achten. Die „Zugbrücken“ sind dann einfach nur „keine Freihandelsabkommen“.

Tja, und der letzte Satz lautet dann so:
„Wer da nicht mit macht, wird gemobbt.“

Zusammenfassung des Zitats in Umgangssprache:

„In einer von Konzernen und Banken gelenkten Welt gilt es, ein Freihandelsabkommen nach dem anderen durchzudrücken und sich diesen nicht zu verweigern (eh sinnlos. ätsch!). Wer damit ein Problem hat, wird zur Strafe fertig gemacht.“

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„Biodeutsch“ ist wie „Mitgliederinnen“, nur von der anderen Seite….

Egal wie man es dreht, jede Großnation; also nicht nur Deutschland, sondern eben auch Italien, Frankreich, Spanien, Polen etc. pp (also alles auf Ebene NUTS-0) ist hauptsächlich eine Idee, bei den einen etwas jünger, bei den anderen etwas älter, aber doch nur ein gedankliches Konstrukt. Einzige Gemeinsamkeit ist i.d.R. die Verkehrssprache, alles andere sind mehr oder weniger künstliche Etikette, die man sich anheftet, aber wenig mit der Wirklichkeit zu tun haben. Da es wenig „natürliche“ Gemeinsamkeiten gibt, behilft man sich mit Dingen wie typischen Tugenden oder Leitbildern und fertig ist das Gebräu für eine Stimmung à la 1871 oder 1933 usw. usf.
 
In Spanien sind mir 6 Regionen bekannt, in denen Gruppierungen für mehr Eigenständigkeit bis hin zur Unabhängigkeit wirken (Baskenland, Galicien, Katalonien, Aragon, Balearen, Valencia). In Großbritannien vier (Schottland, Wales, Cornwall, Yorkshire) in Italien 5 (Sardinien, Aostatal, Venetien, Lombardei und als Sonderfall Süd-Tirol), in Frankreich mindestens 6 (Bretagne, Katalonien, Okzitanien (das ist der komplette Südküstenstreifen), Korsika, Savoyen, Elsaß.) In Polen gibt es die Kaschuben und Schlesier…. Nur in Deutschland, eigentlich ein Sinnbild des Föderalismus und der Subsidiarität gibt es bis auf die wackeren Bayern und einige Südschleswiger kaum Menschen die ein Auge auf ihre regionale Identität werfen. Hier wird über die Salonfähigkeit eines Begriffs wie „biodeutsch“ nachgedacht und auch die Gegner eines solchen Begriffs hatten letzte Woche nichts besseres zu tun als mit der Zustimmung zu diversen Grundgesetzänderungen sich als Totengräber des Föderalismus zu betätigen, den Zentralismus zu feiern und somit der Salonfähigkeit dieses Unwortes eine weitere gedeihliche Grundlage zu bereiten.
 
Brandenburg ist von Alters her (wir feiern am 11. Juni übrigens unsern 860. Geburtstag) ein Schmelztiegel aus Untertanen aller Herren Länder. Man orientierte sich nicht an der Herkunft sondern an dem Willen hier etwas aufzubauen und den Werten, die das Miteinander regelten.
 
Wir sind eine Mischung aus den Slawen, die hier lebten und den Siedlern die hierher kamen. „Ick, det, kiek, koof, ooch“ kommen nicht von ungefähr; zu den ersten Siedlern gehörten Flamen und Holländer, man sprach in weiten Teilen Brandenburgs seine gewohnte Mundart oder gar Sprache weiter. Noch im 1. Weltkrieg sollen sich Soldaten aus dem Fläming und dem Teltow noch recht gut mit den Einheimischen in Flandern unterhalten haben können, hier sprach man Fläminger- und Telsch-Platt, etwas was heute kaum noch einer spricht. Der Grund ist der Vorläufer der Idee des „Biodeutschen“ die Reichseinigung 1871 und da es an tatsächlich einigenden Kriterien mangelte brach sich das bis dahin nur in bestimmten Kreisen gesprochene Hochdeutsch die Bahn und alles andere galt als verpönt. Na und dann kamen die vermeintlich deutschen Tugenden dazu. Einige meinen, es seien preußische Tugenden, aber es sind Tugenden des Preußens deutschnationaler Prägung, vom Preußen Brandenburger Prägung, war da nicht mehr viel übrig.
 
Der Verlauf der Geschichte dieser Nationalisierung ist bekannt. Brauch ich nicht noch einmal.
 
„Biodeutsch“ ist der hilflose Versuch einer Abgrenzung. Aber „deutsch“ ist die falsche Ebene. Kann ein Einwanderer, von wo auch immer, „Deutscher“ werden (und die Staatsbürgerschaft ist hier nicht gemeint)? Nein, kann er eigentlich nicht! Warum? Nun, ich meine, daß das, was landläufig seit dem 19. Jh. bis heute als „deutsch“ angesehen wird, das schon verbietet. Diese Vorstellung, die die Rechte feiert und die die Linke verdammt, aber beide für Ihr Feiern und Verdammen als richtig erachten müssen, ist eben nicht richtig, sondern ein gekünsteltes Konstrukt und daher nicht zu gebrauchen.
 
Kann ein Einwanderer, von wo auch immer, Brandenburger werden? Ja, selbstverständlich!
Kleiner Ausflug in die Geschichte: Der polnische Graf und preußische Diplomat Atanazy Raczyński äußerte sich seinerzeit zur Reichseinigung von 1871 aus Sicht der Polen wie folgt: „Preußen haben wir werden können. Deutsche? Niemals!“ Vergleichbar, wie ich finde!
 
Und das ist auch schon des Rätsels Lösung! Wir sollten uns dem Wunsch nach Identität, die man auch pflegen darf und soll, nicht verwehren; aber wir sollten eine greifbare, überschaubare, eine heimatnahe Ebene für den Ankerpunkt unserer Identität auswählen – unsere Region. Dann klappt es auch mit den gelebten Werten, die auf andere attraktiv wirken können und dann klappt es auch besser mit den Neu-Brandenburgern, egal von wo sie kommen.
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Das Leid mit der Leitkultur (Wo ist das Mädchen, das sieht, daß der Kaiser nackt ist?)

Zur Leitkulturdebatte um die Thesen des bundesrepublikanischen Innenministers de Maizères nur soviel:

Da steht ja nun nicht viel weltbewegendes drin, das Eine oder Andere mag glücklicher oder unglücklicher formuliert sein… aber der Grund für den Aufschrei erschließt sich mir nicht ganz.
Woran ich mich bei diesen Thesen störe, ist, daß diese Thesen als Beschreibung einer „deutschen Leitkultur“ daherkommen. Was darin beschrieben wird, ist in meinen Augen nichts anderes als der europäische Wertekanon. Er gilt nicht nur in den deutschen Ländern, sondern in allen europäischen Regionen ergänzt und bereichert durch regionale Besonder- und Eigenheiten – schon innerhalb der einzelnen Staaten.

Was ich de Maizère vorwerfen würde, ist sein Versuch à la 1871 die – wie ich das sehe – eigentlich doch künstlich zu nennenden Idee des  „einheitlichen Deutschtums“ mit ebenso gekünstelten Charakterisierungen zu untersetzen, die fälschlicherweise auch noch behaupten, daß das nur auf Deutschland zutreffen würde. Mit dieser Art Thesen erleben wir eine unnötige Renationalisierung des politischen Denkens, es werden so auch zu unseren europäischen Nachbarn Grenzen gezogen, die eigentlich nicht existieren. Er dividiert vor den Augen der „deutschen“ Leser Europa eher auseinander, als daß er uns das Gefühl gibt Teil Europas zu sein. Es ist richtig, daß Integration dort besonders gut funktioniert, wo die, die schon da sind einen starke emotionale Bindung an ihre Scholle mitsamt Kultur und Wertekanon besitzen. Dem Neuankömling präsentiert sich dadurch eine attraktive Gemeinschaft, dessen Teil zu werden er sich eher vorstellen kann als nur in eine beliebige Masse geworfen zu werden. Nur sollte diese Scholle eben nicht etwas abstraktes von knapp 360Tsd. km² Größe sein. Ich bin ein großer Freund von Identität und starker Bindung an die eigene Scholle, aber ich halte dafür die großnationale Kategorie für die falsche. Eine Bundesrepublik Deutschland ist kulturell derart heterogen, daß man beim Versuch sich auf auf gemeinsame „Eigenschaften“ zu einigen, die über die Verkehrssprache hinaus gehen, zwangsläufig nur auf Gemeinplätze verständigen kann, die dann auch fehlinterpretiert werden können und in heroisierende, selbsterhöhende Bilder münden, die wenig mit dem eigentlichen Wesen der Bürger in den Region gemein haben – wir sind nicht ohne Grund als Föderation entstanden und dies bis heute geblieben.

Ich habe – anders als noch weiter links oder grün von mir – keine grundsätzliche Aversion gegen das „Deutsche“ an sich, sowie ich auch kein Problem mit dem „Französischen“, dem „Italienischen“, dem „Polnischen“ oder dem „Spanischen“ an sich habe. Ich störe mich lediglich an den Versuchen, diese großen, kulturell heterogenen Verwaltungseinheiten jeweils zum Maßstab einer einzigen Identität machen zu wollen – sowohl als Eigenbeschreibung als auch als Ergebnis einer Betrachtung von außen.. Großreiche sind nur eine Idee und brauchen künstliche Identitätsmomente, in die sich einige dann aber auch so richtig hineinsteigern können. Das ging in der jüngeren Vergangenheit schief und gleicht auch heute einem Spiel mit dem Feuer. Nur um einer 9%-Partei das Wasser abzugraben, ein zu hoher Einsatz. Alles was diese Partei über 9% bekommt ist dem undemokratischen, hysterischen Umgang mit ihr zuzuschreiben.

Letztendlich sind die zehn Thesen für sich betrachtet annähernd harmlos und rechtfertigen nicht den medialen Aufschrei, nur beschreiben sie eben nicht das typisch „Deutsche“, sondern das typisch „Europäische“. Als europäischer Regionalist erkenne ich sowie so nirgendwo etwas typisch Deutsches, es gibt regionale Gepflogenheiten, die sich auf der gedanklichen Wanderung durch Europa von West nach Ost und Nord nach Süd immer ein wenig ändern, unter direkten, regionalen Nachbarn schleichend. Ein Vergleich zwischen Start- und und Zielpunkt dieser gedanklichen Wanderung zeigt, daß wir uns aber doch unterscheiden. Und dennoch bleiben wir uns so ähnlich, daß wir alle unter das europäische Dach passen, welches auch von diesen Thesen beschrieben wird. Geeint in Vielfalt, Unterschiede erkennen, bennenen dürfen und gemeinsam feiern. So stelle ich mir ein attraktives Europa der Regionen vor. Dann klappt es auch mit der Integration, zumindest bestünde dafür dann ein deutlich attraktiveres Angebot….

Wir müssen deutlich regionaler und europäischer zugleich werden, und das auch noch mit Freude und aus tiefstem Herzen….

Eine sehr schöne Erwiderung zu den Thesen findet man hier:

Die Zehn Thesen zur Rheinischen Leitkultur

 

..noch etwas anderes…

Heute ist Tag der Pressefreiheit!

Haben Sie mal nach den 10 Thesen de Maizères zur Leitkultur gegoogelt? Auch erfahrene Internetnutzer dürften einen Weile gebraucht haben, um diese Thesen irgendwo unkommentiert am Stück zu finden. Fast überall in der Presselandschaft wird dem Leser die eigene Meinungsbildung kaum zugetraut. Allerorten finden sich Voranstellungen, Ergänzungen, Nachbemerkungen, Einordnungen der sowieso nur teilweise wiedergegebenen Thesen. Nichts gegen das Kommentieren und Werten, aber ich hätte schon gern, die Thesen irgendwo 1:1 am Stück gelesen.
Fündig bin ich letztendlich auf der Seite des Bundesinnenministers geworden.

Ich meine, daß man es uns Bürgern  schon zutrauen kann, sich anhand der wiedergegebenen, unkommentierten Thesen auch eine Meinung über den Inhalt bilden zu können. Wer diesen Link anklickt, gelangt zu den unkommentierten Thesen.

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Quo Vadis Europa?

Es rumort in Europa! Eine gewisse Unzufriedenheit mit der Entwicklung unseres Kontinents ist allerorten anzutreffen. Leider scheint die Mehrheit der EU-Kritiker, die sich durch ihr handeln dann oft doch nur als einfache EU-Gegner erweisen, nur zwei Wege für Europa zu kennen. Einen, den sie ablehnen und einen von dem sie glauben, er sei die Lösung aller Probleme.

Der Weg  der abgelehnt wird, ist der Weg in einen europäischen Zentralstaat. Diesen sieht man gerade im Entstehen begriffen. Der andere Weg ist die Vision eines Europas der Vaterländer oder Nationen. Diese für mich recht unappetitliche Vision bedeutete ein zurück in die Strukturen, die zunächst zu den Katastrophen des 20. Jahrhunderts führten und anschließend, als man sich besann, zur heutigen EU, die ja nun wieder Grund für diese EU-Kritiker/Gegner ist, auf „Start“ zurückkehren zu wollen. Dabei gibt es zwischen der Zentralisierung Europas und der Renationalisierung eine Menge Raum für andere Konzepte.

Mit freundlicher Genehmigung des Autors, möchte ich heute einen Artikel zu der mir sympathischsten europäischen Zukunftsvision wiedergeben. Der Vision eines Europas der Regionen. Für alle die zwar EU-kritisch, aber keine EU-Gegner sind!

Der Artikel erschien erstmals am 14. September 2016 auf diepresse.com und hat bis heute nichts an Aktualität, Dringlichkeit und Berücksichtigungswürdigkeit verloren.

Das Europa des Winston Churchill

Der britische Ausnahmepolitiker skizzierte vor 70 Jahren ein Europa, das von Regionen zusammengehalten wird.

 (Die Presse)

Über die Person Winston Churchill kann man durchaus streiten, unbestreitbar aber sind sein politisches Gespür und sein spätes, aber eindeutiges Bekenntnis zu einem vereinten Europa.

Anfang nächster Woche jährt sich seine berühmte Europa-Rede zum siebzigsten Mal. Am 19. September 1946, ein Jahr nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges, hielt Churchill seine vielbeachtete Rede an der Universität Zürich. Er rief zum Aufbau eines vereinten Europas auf. Unter anderem sagte er: „Wir müssen die europäische Völkerfamilie in einer regionalen Organisation neu zusammenfassen, die man vielleicht die Vereinigten Staaten von Europa nennen könnte.“

Dieses berühmte Zitat wird zwar regelmäßig wiedergegeben, selten aber auf den genauen Wortlaut geachtet. Churchill spricht nicht von einer losen Vereinigung von Nationalstaaten, wie sie die EU heute ist. Er bezieht sich auf regionale Strukturen und daher die Regionen Europas als Einheiten – im Sinne eines Vereinten Europas der Regionen. Churchill erkannte, dass die auf Vorurteilen und Feindbildern aufgebauten ethnischen Nationalstaaten einer friedlichen und kooperativen Entwicklung Europas im Wege stehen.

Die Rede hielt Churchill nicht zufällig in der Schweiz. Er und der Begründer der Paneuropa-Bewegung, Graf Richard Coudenhove-Kalergi, erachteten den seit Jahrhunderten erfolgreich zusammenhaltenden Vielvölkerstaat Schweiz stets als Vorbild für ein zukünftiges vereintes Europa.

 

Erfolgsstory Schweiz

Die Basis der Erfolgsstory Schweiz ist ihre politische Gliederung. Im Gegensatz zur EU, Belgien oder den bereits zerfallenen Vielvölkerstaaten Jugoslawien und der Tschechoslowakei, ist die Eidgenossenschaft nicht ethnisch-national, sondern regional gegliedert. Die politischen Einheiten sind weitgehend autonome Kleinregionen (Kantone), viele von ihnen mehrsprachig und multikonfessionell. Diese basisdemokratische politische Struktur förderte die Entstehung stark ausgeprägter regionaler und überregionaler Identitäten, die alle Volks- und Religionsgruppen gleichermaßen einschliessen.

 

Aufwertung der Regionen

Dadurch werden gröbere ethnische und konfessionelle Konflikte vermieden. Die Mischung aus politisch-gesellschaftlicher Stabilität und ausgeprägter lokaler und regionaler Selbstverwaltung ermöglichten zudem den Aufbau bedürfnisgerechter wirtschaftlicher Strukturen, die in anderen Teilen Europas meist fehlen.

In diesem Sinne braucht auch Europa mittelfristig eine regionale Gliederung. Ein solches Europa der Regionen wird zwar gern in Festtagsreden gefordert, existiert aber nicht auf institutioneller Ebene. Das muss sich ändern. Eine ohnehin längst überfällige Reform der EU sollte daher nicht nur die Entrümpelung der EU-Bürokratie und eine Stärkung von EU-Kompetenzen in Bereichen wie der Währungspolitik, der Migration, dem Grenzschutz, der Verteidigung und der Außenpolitik beinhalten. Es sollten vor allem auch die Kompetenzen von Gemeinden und Regionen auf subsidiärer Grundlage nach Schweizer Vorbild europaweit festgelegt werden.

Insbesondere in zentralistischen Nationalstaaten wie Frankreich, Polen, Rumänien, Tschechien, Ungarn, der Slowakei, Slowenien, Kroatien und Griechenland, aber auch in semi-föderalen Staaten wie Deutschland oder Österreich würde eine solche Aufwertung der Regionen und Kommunen nicht nur den Nationalismus schwächen, sondern neue gesellschaftliche und wirtschaftliche Impulse geben. Es wäre die einzig richtige Antwort auf den Brexit und Anti-EU-Populismus der heutigen Zeit.

Peter Jósika ist ein in der Schweiz lebender österreichischer Manager, Autor, Historiker und Politikwissenschaftler.

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#AnotherEurope
#WirBrandenburger

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Prozenthürden

Die Parlamentswahlen in den Niederlanden am gestrigen Tage mal als Aufhänger für eine deutsche Seltsamkeit: unsere 5%-Hürde(n).

In den Niederlanden gibt es keine Prozenthürde. Für einen der 150 Sitze im Parlament (Tweede Kamer der Staten-Generaalreicht also 1/150 der Stimmen, also 0,67%.

So wie es aussieht, werden demnach 13 Parteien ins Parlament einziehen. In Bund und Ländern Deutschlands wird die 5%-Hürde immer mit Blick auf die Geschehnisse der Weimarer Republik gern als Garant für die Stabilität der Demokratie ausgegeben.

Hm, haben die Niederländer kein Interesse an Stabilität? (Ad hoc fallen sie mir jedoch nicht als Wackelkandidaten in Sachen Demokratie ein). Vielleicht ist die Bundesrepublik ja auch einfach nur falsch aufgestellt oder gar  zu groß für eine ordentliche Demokratie?

Hätten wir keine 5%-Hürde, wären 2013 statt der 4 bzw 5 (CDU/CSU) Parteien 14 bzw. 15 Parteien in den Bundestag eingezogen:

bei 598 Sitzen, folgende (ohne Überhang- und Ausgleichsmandate, nur Zweitstimmenanteil berücksichtigt)

 CDU 204 Sitze
 SPD 154 Sitze
Die Linke 52 Sitze
 B´90/Grüne 51 Sitze
 CSU  45 Sitze
 FDP 29 Sitze
 AfD 29 Sitze
 Piraten 13 Sitze
 NPD 8 Sitze
 Freie Wähler 6 Sitze
Tierschutzpartei 2 Sitze
ÖDP 2 Sitze
pro Deutschland 1 Sitz
REP 1 Sitz
Die Partei 1 Sitz

Auch hier wäre eine Schwarz-Rote Koalition möglich gewesen.

Rot-Rot-Grün wäre im Gegensatz zur heutigen Zusammensetzung allerdings nicht möglich gewesen. Wäre das nun antwas, das man einem Systems ohne Prozenthürden anlasten könnte?

Rot-Rot-Grün wäre in dieser Legislatur möglich gewesen, weil 6.595.625  (fast 6.6 Mio) Stimmen, die ohne Prozenthürde für 92 Sitze gesorgt hätten, in unserem heutigen Wahlsystem einfach unter den Tisch fallen.

Hätten die Niederländer eine 5% Hürde, wären statt 13 nur 7 Parteien im Parlament, das heißt 16,3 % der Wählerstimmen, die sonst zu einem Mandat geführt hätten blieben unberücksichtigt

Tut mir Leid, bin kein Fan von Prozenthürden…

Ach und noch etwas, gar nicht so unwichtiges am Ende…

In letzter Zeit wird ja von verschiedenen Kreisen Stimmung für eine Verkleinerung des Parlaments gemacht (Wejen dit vülle Jeld und die tun ja eh nüscht tun). Egal ob mit oder ohne Prozenthürden. Weniger Abgeordnete bedeutet auch, daß mehr Stimmen für einen Sitz nötig wären. Das würde die größeren Parteien weiter stärken und die kleineren schwächen….

#AnotherEurope
#WirBrandenburger

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Kurzer Einwurf pro Föderalismus und Subsidiarität

Schulsysteme, Kitagebühren, Anbauverbote etc., immer öfter fordert eine Gruppierung, ein Verband, eine Interessenvertretung oder auch eine Partei  bundeseinheitliche Lösungen und etliche Bürger scheinen das zu unterstützen – auch ohne zu schauen oder gar zu untersuchen, wer das eigentlich  fordert und warum. Mit jeder Vereinheitlichung von Gesetzen auf Bundesebene schmälert man Gestaltungsmöglichkeiten auf der Landesebene. Man ruft für immer mehr Bereiche nach bundeseinheitlichen Regelungen, also im Prinzip nach der Abkehr von Föderalismus und Subsidiarität. Das sind interessanterweise oft die gleichen Menschen, die eine Vereinheitlichung/Gleichschaltung auf der nächsthöheren Verwaltungsebene, der europäischen, vehement ablehnen.

Ich lehne diesen Drang zum Zentralismus eben nicht erst ab der EU-Ebene ab, sondern schon auf der Bundesebene.

Was hindert uns Brandenburger daran, das in unseren Augen beste Modell in einer Angelegenheit auch für uns zu fordern, von unseren Parlamentariern auf der Landesebene? Warum sollen wir warten, bis sich 16 Bundesländer auf ein Modell geeinigt haben – ach halt, wenn die Zentralisierung abgeschlossen ist, dann muß man nur den Bund überzeugen.

Hm, Moment! Also ich halte es für einfacher, eine Legislative, die für 2,5 Mio Bürger auf knapp 30 Tsd. km² wirkt zu erreichen und zu überzeugen, als eine Legislative, die für 82 Mio Bürger auf 360Tsd km² zuständig ist.
Im Bundestag sitzen derzeit 12 Brandenburger Abgeordnete (nicht zu vergessen in 4 Fraktionen). Auf jeden Brandenburger Abgeordneten kommen also gut 204.000 Brandenburger. Tja und dann gibt es da noch 618 Abgeordnete aus anderen Ländern. Im Brandenburger Landtag Sitzen 88 Abgeordnete (gut 27.800 Ew./Abgeordneter) die Mehrheit liegt bei 45 und nicht bei 316. Da sollte eine Mehrheit für Brandenburger Angelegenheiten, die auch nach heutiger Rechtslage in Brandenburg allein geklärt werden können, doch schneller in Brandenburg zu organisieren sein als im Bund, oder?

Wieso soll es nicht möglich sein, daß Brandenburger in Brandenburg für Brandenburg und für Brandenburger ihre Belange regeln? Jeder Abgeordnete des Brandenburger Landtages betreibt ein Abgeordnetenbüro, ist erreichbar. Jeder Abgeordnete ist in einer Partei oder Vereinigung organisiert, die man mal besuchen oder der man auch beitreten kann.
Ich stelle es mir bedeutend einfacher vor für uns vor Ort,  hier in Brandenburg etwas erreichen können, als über Berlin oder Brüssel gehen zu müssen.

Abbau von föderalen und subsidiären Strukturen dient immer der Stärkung von Zentralismus. Zentralismus führt und führte immer, über kurz oder lang, bei den einen zu einer Schwächung der Identifikation mit der entsprechenden „Verwaltungseinheit“, somit zu politischem Desinteresse und einer Verweigerung der demokratischen Teilhabe – man überläßt das Feld quasi jenen, die darin eine Chance erkennen; bei anderen hat Zentralismus den gegenteiligen Effekt, führt zu übersteigerter Identifikation, die irgendwann im Chauvinismus endet und in seiner Wirkung durch die Verweigerungshaltung Erstgenannter auch noch verstärkt wird.
Zentralismus ist schon mehr als einmal  gescheitert und er dürfte auch einer der Gründe sein, warum viele Europäer perspektivisch ein zunehmendes Unbehagen mit Aufbau und Funktion der heutigen EU empfinden.

Wenn man etwas auf naher Ebene regeln kann, so sollte man das auch tun. Schützt auch vor Ausreden über bundesdeutsche oder europäische Hindernisse.

 

#AnotherEurope
#WirBrandenburger

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Kurzer Einwurf: Trump als Chance?!

Machen wir uns nichts vor, weder unter Clinton noch unter Trump hätten sich die USA in eine Sozialstaat europäischer Prägung verwandelt.

Auch bin ich der Meinung, daß die Wahrscheinlichkeit einer kriegerischen Auseinandersetzung direkt oder indirekt zwischen den USA und Russland, die sich um den Brennpunkt Syrien entfesseln könnte, unter Clinton deutlich höher einzuschätzen wäre als unter Trump. Die in vielen Medien verbreitete Ansicht, daß Trump außenpolitisch unklar wäre, teile ich nicht ganz. Er ist wohl das, was man einen Paläokonservativen nennt, also nichts für den europäischen Geschmack, aber diese Strömung (Sarah Palin ist eine weitere Vertreterin) bringt es mit sich, daß man außenpolitisch eher auf Isolation als auf Expansion setzt. Mehrere dahingehende Andeutungen hat es von Trump im Wahlkampf gegeben.

In dieser unmöglichen Wahl sehe ich also ein Chance für uns Europäer. Ratlos und verzweifelt sind heute eigentlich nur jene, die bisher in Vasallentreue nach Washington schauten und durch die jahrelange Übung darin, das eigene Denken, Konzipieren und Entscheiden verlernt haben.

Die Unmöglichkeit Trumps, so meine Hoffnung, kann zu einer Emanzipation EU-Europas führen. Wir Europäer haben nun die bisher für nicht möglich gehaltene Chance, politisch wieder auf eigenen Beinen zu stehen – nicht um „great again“ zu werden, sondern um Politik für die Bürger zu machen und stärker den tatsächlich europäischen Interessen zu folgen.
Ich meine, daß wir heute Zeuge des Eintritts in eine weitere Phase des Niedergangs einer Hegemonialmacht wurden. Wir haben nun die Wahl mit ihr unterzugehen oder uns zu emanzipieren. Ich hoffe auf letzteres.

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